Steuern & Recht Kanzlei Ina Reese - Flensburg | Harrislee

Nachtarbeit und Mutterschutz: Was Schwangere und stillende Mütter wissen müssen

Nachtarbeit und Mutterschutz: Was Schwangere und stillende Mütter wissen müssen

Wer nachts arbei­tet, denkt sel­ten sofort ans Mut­ter­schutz­ge­setz. Doch gera­de für schwan­ge­re und stil­len­de Arbeit­neh­me­rin­nen ist das The­ma Nacht­ar­beit beson­ders wich­tig. Das deut­sche Recht ent­hält kla­re Schutz­re­ge­lun­gen, die für vie­le Betrof­fe­ne in der Pra­xis unter­schätzt werden.

Was gilt als Nachtarbeit im Mutterschutz?

Das Mut­ter­schutz­ge­setz (MuSchG) defi­niert Nacht­ar­beit als jede Tätig­keit zwi­schen 20 Uhr und 6 Uhr mor­gens. Für schwan­ge­re und stil­len­de Beschäf­tig­te gilt in die­sem Zeit­fens­ter grund­sätz­lich ein Beschäf­ti­gungs­ver­bot. Das betrifft aus­drück­lich nicht nur klas­si­sche Nacht­schich­ten, son­dern jede Arbeit, die in die­sen Nacht­stun­den statt­fin­det, also zum Bei­spiel auch Spät­schich­ten, die erst nach 20 Uhr enden.

EuGH stärkte bereits 2018 die Rechte im Schichtdienst

Der Euro­päi­sche Gerichts­hof hat in einem Urteil vom 19. Sep­tem­ber 2018 (Rechts­sa­che C‑41/17) klar­ge­stellt, dass der Schutz vor Nacht­ar­beit auch für Schicht­ar­bei­te­rin­nen gilt, die nur gele­gent­lich in den Nacht­stun­den ein­ge­setzt wer­den. Geklagt hat­te eine spa­ni­sche Sicher­heits­mit­ar­bei­te­rin, deren Schich­ten nur teil­wei­se in die Nacht hin­ein­reich­ten. Der EuGH ent­schied, dass es aus­reicht, wenn über­haupt ein Teil der Arbeits­zeit auf die Nacht fällt, um als Nacht­ar­beit­neh­me­rin zu gel­ten und den ent­spre­chen­den Schutz zu genie­ßen. Die deut­schen Mut­ter­schutz­re­ge­lun­gen sind mit die­sen euro­päi­schen Vor­ga­ben ver­ein­bar und gehen sogar dar­über hinaus.

Gibt es Ausnahmen vom Nachtarbeitsverbot?

Bis zur Reform des Mut­ter­schutz­ge­set­zes im Mai 2017 war das Ver­bot abso­lut. Seit der Geset­zes­än­de­rung gibt es unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen die Mög­lich­keit, auch zwi­schen 22 Uhr und 6 Uhr zu arbei­ten. Dafür müs­sen aller­dings drei Bedin­gun­gen gleich­zei­tig erfüllt sein:

  • Arbeit­ge­be­rin oder Arbeit­ge­ber und die betrof­fe­ne Arbeit­neh­me­rin sind sich einig.
  • Ein Arzt bestä­tigt, dass kei­ne gesund­heit­li­chen Beden­ken bestehen.
  • Die zustän­di­ge Auf­sichts­be­hör­de erteilt die Genehmigung.

Die­se Aus­nah­me ist also kein Auto­ma­tis­mus und setzt in jedem Fall das frei­wil­li­ge Ein­ver­ständ­nis der Arbeit­neh­me­rin voraus.

Was bedeutet das in der Praxis?

Für Arbeit­ge­ber, die Schicht­mo­del­le betrei­ben, ist beson­de­re Sorg­falt gefragt. Sobald eine Mit­ar­bei­te­rin schwan­ger ist oder stillt und dies dem Arbeit­ge­ber mit­teilt, muss die Arbeits­zeit ange­passt wer­den. Das gilt unab­hän­gig davon, ob es sich um eine klas­si­sche Nacht­schicht oder nur um das Ende einer Spät­schicht han­delt, die über 20 Uhr hinausgeht.

Für Arbeit­neh­me­rin­nen bedeu­tet das: Sie haben ein klar gere­gel­tes Recht, von Nacht­ar­beit befreit zu wer­den. Ein ärzt­li­ches Attest kann die­sen Anspruch zusätz­lich unterstützen.

Nachtarbeit nach dem Arbeitszeitgesetz: Ein anderer Begriff

Wich­tig zu wis­sen: Das Arbeits­zeit­ge­setz (ArbZG) ver­wen­det einen ande­ren Nacht­be­griff. Dort gilt als Nacht­zeit die Zeit von 23 bis 6 Uhr. Als Nacht­ar­beit­neh­mer im Sin­ne des ArbZG gilt, wer nor­ma­ler­wei­se in Wech­sel­schicht nachts arbei­tet oder Nacht­ar­beit an min­des­tens 48 Tagen im Jahr leis­tet. Die­ser Begriff ist für Fra­gen wie Nacht­ar­beits­zu­schlä­ge oder beson­de­re Gesund­heits­un­ter­su­chun­gen rele­vant, ersetzt aber nicht den Schutz aus dem Mutterschutzgesetz.

Bei kon­kre­ten Fra­gen zum Beschäf­ti­gungs­ver­bot oder zu Ansprü­chen im Zusam­men­hang mit Schwan­ger­schaft und Mut­ter­schutz emp­fiehlt sich eine arbeits­recht­li­che Bera­tung im Einzelfall.

Die­ser Bei­trag und das Arti­kel Bild wur­de mit Unter­stüt­zung von KI erstellt und redak­tio­nell geprüft.

Das könnte Sie ebenfalls interessieren